Aktuelle Fachartikel der Fachrichtung Gewerblicher Rechtsschutz

Fachbibliothek auf anwalt-seiten.de

Juristische Bibliothek auf anwalt-seiten.de

Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten auf www.Anwalt-Seiten.de

?I BIMS? und ?VONG? im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen

Kerstin Schwarz in Gewerblicher Rechtsschutz
15.11.2017

„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke immer wieder, insbesondere bei Facebook. Es gibt inzwischen T-Shirts, Tassen und vieles mehr, auf denen „I bims“ steht. Die Begriffe resultieren aus der Facebook-Seite „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“. Diese wurde im September 2015 von Sebastian Zawrel gegründet. Die Internet- bzw.- Kunstsprache „VONG“ ist insbesondere durch Facebook überaus bekannt geworden.


MARKENRECHT: IST DER LINDT TEDDY DEM HARIBO-GOLDBÄREN ÄHNLICH?

Daniela Leukert-Fischer in Gewerblicher Rechtsschutz
14.05.2014

Streitigkeiten den Goldhasen von Lindt betreffend gab es in der Vergangenheit schon einige. Aktuell war jedoch Lindt selbst die Beklagte und es ging nicht um den Goldhasen, sondern ihren „Lindt Teddy“, ein in Goldfolie eingewickelter Schokoladenbär.


Urheberrecht: Haftung des Anschlussinhabers für Filesharing volljähriger Familienangehöriger

Daniela Leukert-Fischer in Gewerblicher Rechtsschutz
14.05.2014

Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, I ZR 169/12– BearShare) vom 08.01.2014 zur Haftung des Anschlussinhabers fügt sich in die bisherige Spruchpraxis zur Haftung für Kinder und Ehegatten ein. Der BGH lehnt eine grundsätzliche Haftung des Anschlussinhabers ab.

Die Klägerinnen waren 4 führende deutsche Tonträgerhersteller, die den Anschlussinhaber wegen illegalen Filesharings abgemahnt hatten. Dieser gab zwar eine Unterlassungserklärung ab, wollte jedoch die Abmahnkosten nicht tragen.


Mit der Checkliste in 6 Schritten zur Markenanmeldung

Petra Santro in Gewerblicher Rechtsschutz
24.10.2012

Sie haben schon etwas von Abmahnungen, Logos und Marken gehört. Bei Ihrer Unternehmung fragen Sie sich: Brauche ich überhaupt eine Marke? Denn die Anmeldung und die Unterhaltung einer Marke kosten Zeit und Geld. Was muss ich beachten? Und am wichtigsten: Was wird es kosten? Hier will ich kurz versuchen, etwas Licht ins diesbezügliche Dunkel zu bringen. Abschließend finden Sie eine kleine Checkliste zu den 6 Schritten.

1. Brauchen Sie überhaupt eine Marke?

Die Antwort hierauf hängt maßgeblich von Ihrer Branche, Ihrem Produkt/Dienstleistung und ihren Vorstellung vom Marketing ab.


Markeneintragung: Wann und wie kann ein Zeichen / eine Bezeichnung als Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Mar

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Welche Zeichen können Markenschutz erlangen?


Grundsätzlich können nach § 3 Abs. 1 MarkenG alle Zeichen als Marke geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Hierunter fallen insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen.


Markenanmeldung - die einzelnen Schritte: Voraussetzungen, Kosten und Folgen einer Markenanmeldung

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Bevor eine Marke zur Eintragung gelangt, muss das in den §§ 32 ff. Markengesetz (MarkenG) vorgesehene Anmeldungsverfahren durchgeführt werden. Das Anmeldeverfahren unterliegt formalen Voraussetzungen, die unbedingt eingehalten werden sollten, da ansonsten die Eintragung der Marke versagt werden kann.

Vorbereitung der Anmeldung


Sind Versandapotheken Einfallstore für Fälschungen im Arzneimittelmarkt?

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Fünf Millionen beschlagnahmte Medikamente im Jahr in Deutschland / Anzahl an gefälschten Arzneimitteln, die über Versandapotheken vertrieben wurden, laut Zollkriminalamt unbekannt


Schutz vor Markenpiraterie und Produktpiraterie auf Messen - Kanzlei für Markenrecht hilft Markeninhabern

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Welche Möglichkeit des Schutzes besitzen Inhaber von Sonderschutzrechten, wie z.B. Markenrechten, Patenten, Urheberrechten oder Geschmacksmustern, wenn sie auf einer Messe feststellen, dass ein Aussteller Waren anbietet die Nachahmungen der eigenen, geschützten Produkte darstellen?

Sollte ein Inhaber der oben genannten Rechte einen solchen Verstoß auf einer Messe feststellen, bestehen für diesen grundsätzlich zwei Möglichkeiten, mit denen er gegen eine solche Verletzung vorgehen kann.


Markenrechtsverletzung im Internet - Was kann man dagegen tun?

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Die Ausgangssituation:


Das Internet ist nicht nur Informationsplattform für Private und Gewerbetreibende, sondern bietet auch die Möglichkeit der Werbung sowie der Kommunikation. Zudem ist es auch eine Handelsplattform, mit mehr als 100.000 Onlineshops allein in Deutschland.

Für Markeninhaber besteht gerade im Internet die gesteigerte Gefahr einer Verletzung ihrer Rechte. Eine Verletzung von Markenrechten kann im Internet in vielen verschiedenen Formen vorkommen.


Wettbewerbsrecht im Internet und Preisrecht ? Was müssen Händler beachten?

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Im Internet gelten zwar keine anderen Gesetze als in der Offlinewelt jedoch ist die einzige Spielwiese von Computerfreaks zu einem Minenfeld mutiert, insbesondere wenn das Internet zu Zwecken der Geschäftstätigkeit genutzt wird.

Impressumspflicht


Wettbewerbsrechtsverstoß ? welche Ansprüche bestehen gegen den Konkurrenten?

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Beseitigung und Unterlassen


Handelt ein Mitbewerber entgegen § 3 UWG bzw. einer der konkretisierenden Vorschriften der §§ 4 – 7 UWG und damit wettbewerbswidrig, kann dieser gemäß § 8 Absatz 1UWG auf Beseitigung der Verletzung und Unterlassen in Anspruch genommen werden.

Eine Besonderheit des Wettbewerbsrechts ist, dass die vorgenannten Ansprüche gemäß § 8 Absatz 3 UWG jedem Mitbewerber zustehen (auch wenn dieser im Zweifel gar nicht konkret geschädigt worden ist), sowie den Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern.


Irreführende geschäftliche Handlungen ? Wann liegt eine Irreführung vor?

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Das Verbot der Vornahme irreführender geschäftlicher Handlungen ist seit 2008 in das UWG aufgenommen worden und stellt eine Umsetzung der EU-Richtline über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG) dar und ersetzt den bisherigen § 5 – Irreführende Werbung und enthält eine weitere Regelung im Hinblick auf irreführende Handlungen durch Unterlassung, § 5a UWG.


Vergleichende Werbung ? Wann liegt eine unzulässige vergleichende Werbung vor?

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Vergleichende Werbung ist entgegen der landläufigen Auffassung im Geltungsbereich des UWG nicht per se verboten, sondern unterliegt vielmehr den in § 6 UWG niedergelegten Spielregeln. Dennoch halten viele Unternehmer vergleichende Werbung offensichtlich für ein zu riskantes PR-Instrument, da in Deutschland, verglichen mit dem anglo-amerikanischen Raum, wenig Gebrauch davon gemacht wird.


Wettbewerbsverstöße - Beispiele

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Während der Schutz des lauteren Wettbewerbs aufgrund der Vielgestalt der geschäftlichen Betätigung der Mitbewerber aber auch der Verstöße in der Generalklausel des § 3 UWG abstrakt formuliert ist, gibt es jedoch eine Reihe von normierten Verhaltensweisen, die nach Maßgabe des Gesetzes stets als wettbewerbswidrig eingestuft werden.


Schutz des unlauteren Wettbewerbs ? was oder wen schützt das Wettbewerbsrecht?

LL.M. Karsten Gulden in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Schutzgegenstand und Aufgabe des Wettbewerbsrechts ist es, den Wettbewerb im Interesse der Betroffenen - der Wettbewerber, der Verbraucher und sonstiger Marktteilnehmer - von Verfälschungen und damit vor Einschränkungen des Wettbewerbes zu schützen.


Verhinderung unlauteren Wettbewerbs



Kategorien

Allgemeine Texte

126 Beiträge, letzer Beitrag vom 10.01.2017

Arbeitsrecht

99 Beiträge, letzer Beitrag vom 16.08.2017

Bau- und Architektenrecht

14 Beiträge, letzer Beitrag vom 22.08.2017

Erbrecht

21 Beiträge, letzer Beitrag vom 26.10.2016

Familienrecht

61 Beiträge, letzer Beitrag vom 01.11.2016

Insolvenzrecht

4 Beiträge, letzer Beitrag vom 03.08.2016

Medizinrecht

8 Beiträge, letzer Beitrag vom 15.11.2013

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

54 Beiträge, letzer Beitrag vom 01.10.2017

Sozialrecht

7 Beiträge, letzer Beitrag vom 01.06.2016

Steuerrecht

15 Beiträge, letzer Beitrag vom 21.10.2015

Strafrecht

65 Beiträge, letzer Beitrag vom 18.10.2017

Verkehrsrecht

43 Beiträge, letzer Beitrag vom 12.09.2017

Versicherungsrecht

26 Beiträge, letzer Beitrag vom 22.09.2015

Verwaltungsrecht

22 Beiträge, letzer Beitrag vom 08.09.2016

Gewerblicher Rechtsschutz

15 Beiträge, letzer Beitrag vom 15.11.2017

Handels- und Gesellschaftsrecht

15 Beiträge, letzer Beitrag vom 01.09.2016

Urheber- und Medienrecht

26 Beiträge, letzer Beitrag vom 10.05.2016

Informationstechnologierecht

2 Beiträge, letzer Beitrag vom 24.05.2016

Bank- und Kapitalmarktrecht

18 Beiträge, letzer Beitrag vom 14.07.2016

Agrarrecht

1 Beiträge, letzer Beitrag vom 22.01.2013

Die hier veröffentlichten Informationen stellen lediglich allgemeine Hinweise dar. Durch die Zurverfügungstellung dieser Informationen kommt weder ein Vertrag mit dem Leser zustande, noch kann hierdurch eine fundierte rechtliche Beratung ersetzt werden. Es wird keine Haftung übernommen im Hinblick auf Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen. Alle Rechte verbleiben beim Autor, eine Wiedergabe über egal welches Medium bedarf der Erlaubnis.