Schmerzensgeldansprüche- Wie setze ich diese durch? - Rechtsanwalt Keseberg

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Rechtsanwalt Dieter Keseberg zum Thema Schmerzensgeldansprüche- Wie setze ich diese durch?


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Schmerzensgeldansprüche- Wie setze ich diese durch?

Abstract
Es gibt mehrere Möglichkeiten, Schmerzensgeldansprüche sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durchzusetzen.

Die Vorfrage ist: wann gibt es überhaupt Schmerzensgeld und wieviel?

Schmerzensgeld ist nur im Falle einer Verletzung des Körpers oder der Gesundheit nach § 253 BGB zu zahlen. Des Weiteren kann es auch im Fall schwerwiegender Persönlichkeitsverletzungen zu Schmerzensgeldzahlungen kommen.

Es gibt mehrere Möglichkeiten, Schmerzensgeldansprüche sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich durchzusetzen.

Die Vorfrage ist: wann gibt es überhaupt Schmerzensgeld und wieviel?

Schmerzensgeld ist nur im Falle einer Verletzung des Körpers oder der Gesundheit nach § 253 BGB zu zahlen. Des Weiteren kann es auch im Fall schwerwiegender Persönlichkeitsverletzungen zu Schmerzensgeldzahlungen kommen. Dies ist jedoch eine Ausnahmeregelung und kommt nur in seltenen Fällen vor.

Die Körperverletzung oder Gesundheitsschädigung kann sowohl vorsätzlich als auch fahrlässig begangen werden und führt zu einem möglichen Schmerzensgeldanspruch.

In der Praxis sind die „Klassiker“ die Schlägerei oder der Verkehrsunfall.

Wie komme ich als Opfer einer solchen Tat zu meinem Schmerzensgeld?

Zunächst außergerichtlich durch schriftliche Geltendmachung

gegenüber dem Täter der Körperverletzung
dessen privater Haftpflichtversicherung (bei Fahrlässigkeit)
gegenüber der PKW-Haftpflichtversicherung des Unfallgegners (bei Fahrlässigkeit)
D.h., die Haftpflichtversicherungen greifen lediglich bei Fahrlässigkeitsdelikten. Handelt der Täter vorsätzlich, so greifen die Versicherungen nicht und der Anspruch ist direkt gegenüber dem Täter durchzusetzen.

Die Höhe des Schmerzensgeldes liegt im Ergebnis im Ermessen des Gerichts. Hierbei wird auf Erfahrungswerte früherer Entscheidungen zurückgegriffen und Vergleiche zu dem vorliegenden Fall gezogen. Hierzu gibt es Vergleichstabellen, anhand derer die erlittenen Verletzungen bewertet werden können.

Häufig sind Mandanten enttäuscht, dass der gezahlte oder vom Gericht ausgeurteilte Schmerzensgeldbetrag nicht den Erwartungen entspricht. Dies liegt u.a. an dem Umstand, dass in Deutschland grundsätzlich geringere Beträge durch die Gerichte ausgeurteilt werden als man dies aus anderen Ländern, insbesondere den USA, kennt.

Wie setze ich den Anspruch durch?

Hat die außergerichtliche Aufforderung keinen Erfolg gezeigt oder wurde weniger gezahlt als realistisch zu zahlen wäre, dann bleibt nur noch der Weg über das Gericht.

Dies kann im Wege einer zivilrechtlichen Klage oder im sog. Adhäsionsverfahren geschehen.

Adhäsionsverfahren

Das Adhäsionsverfahren ist ein Verfahren, welches die Möglichkeit gibt, im Rahmen eines Strafprozesses die Schadensersatzansprüche (also auch Schmerzensgeldansprüche) geltend zu machen.

Dies setzt jedoch voraus, dass gegen den Täter (Schädiger) ein gerichtliches Strafverfahren eröffnet wurde. In diesem Verfahren ist das Opfer der Straftat Zeuge und kann die Ansprüche als Adhäsionskläger geltend machen. Dies muss jedoch in Form einer Klageschrift geschehen, sodass bereits hier anwaltliche Hilfe sinnvoll ist.

Im Fall einer Verurteilung sind die Kosten des Verfahrens vom Adhäsionsbeklagten (Angeklagten) zu zahlen.

Auch hier besteht die Möglichkeit der Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Adhäsionskläger, um das Kostenrisiko zu verringern.

Das Adhäsionsverfahren kann der schnellere Weg zur Titulierung eines Schmerzensgeldanspruches sein. Dies ist im Einzelfall abzuwägen.

Zivilrechtliche Klage

Ist kein Strafverfahren seitens der Staatsanwaltschaft eingeleitet worden oder das Verfahren seitens des Gerichts nicht eröffnet worden, so bleibt für die gerichtliche Geltendmachung der Ansprüche die zivilrechtliche Klage.

Hier gelten die Verfahrensregeln wie bei jedem anderen zivilrechtlichen Gerichtsverfahren.

Es gelten also die Regelungen zur Vorschusspflicht bei Gerichtskosten, die Kostentragungspflicht bei Obsiegen oder Unterliegen, die Möglichkeiten der Prozesskostenhilfe und die Beweisregeln des Zivilverfahren, d.h. wer einen Anspruch geltend macht, muss dessen Voraussetzungen beweisen.

Wird eine Klage teilweise abgewiesen, weil z.B. das eingeklagte Schmerzensgeld zu hoch bemessen wurde, so hat der Kläger ebenfalls aus einer Kostenquote anteilig die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

Es ist daher wichtig vor Klageerhebung abzuschätzen, welcher Schmerzensgeldbetrag realistisch durchsetzbar ist.

Greifen Sie deshalb auf die Erfahrung eines Rechtsanwaltes zurück, um dieses Kostenrisiko zu minimieren.

Autor: Rechtsanwalt Dieter Keseberg



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