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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Änderungen auf www.Anwalt-Seiten.de

Newsletter 6/2016

Tobias Jaeger in Bau- und Architektenrecht
22.08.2017

Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Das neue Bauvertragsrecht und mit ihm bedeutsame Änderungen im Bürgerli-chen Gesetzbuch (BGB) kommen. Voraussichtlich noch in diesem Jahr wird der Bundestag das Gesetz verabschieden. Es tritt dann sechs Monate nach dessen Verkündung in Kraft.
Genügend Zeit also, um abzuwarten und die Sache auf sich zukommen zu las-sen? Keinesfalls! Denn die anstehenden Veränderungen werden ein grundlegend neues Denken und Handeln bei Planung und Ausführung von Bauleistungen notwendig machen.


E-Commerce-Recht 2014: Entspricht Ihr Online-Shop den aktuellen Anforderungen?

Thorsten Dohmen in Allgemeine Texte
19.12.2014

Das Jahr 2014 hatte es für den Online-Handel in sich und Besserung ist in nächster Zeit nicht in Sicht.

Während sich die Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie im vergangenen Juni auf Bereiche auswirkte, welche sich bereits früher durch ihre Komplexität auszeichneten, werden insbesondere die Energieeffizienzkennzeichnungspflichten im Online-Handel deutlich komplizierter.

Im Februar 2014 bestätigte der Bundesgerichtshof ein Urteil des OLG Stuttgart, wonach die Hersteller- und Typenbezeichnung bei Elektrohaushaltsgeräten ein wesentliches Merkmal dieser Geräte i. S. d. § 5a Abs.


Bundestag beschließt "Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken"

Manfred Wagner in Urheber- und Medienrecht
02.08.2013

Was ändert sich im Bereich des Urheberrechts, insbesondere hinsichtlich der Abmahnungen in Sachen "Filesharing" ?

Der Bundestag hat am 27.06.2013 den Gesetzesentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken verabschiedet. Dieses Gesetz (auch als "Anti-Abzock-Gesetz" bekannt) will im Interesse der Verbraucher fragwürdige Aktivitäten unter anderem in den Bereichen Inkassowesen, Telefonwerbung und Abmahnwesen eindämmen.


Reform des Erb- und Erbschaftssteuerrechts 2010

Carl-Christoph Rust in Erbrecht
21.05.2010

Das neue Testament

Reform des Erb- und Erbschaftssteuerrechts 2010

Die Erberechtsreform 2010 gilt für alle Erbfälle ab dem 01.01.2010 mit der Folge, dass die veränderte Rechtslage also auch für ein altes Testament gilt. Ziel der Reform ist - wie so oft - mehr Gerechtigkeit, was oft durch ein Weniger an Transparenz und Klarheit erkauft wird.
Eine neue Regelungen gilt für die Ausgleichspflicht bei besonderen Leistungen eines Abkömmlings (§ 2057a BGB), wobei früher Pflegeleistung die Ausgleichspflicht nur auslösten, wenn wegen der Pflege der Beruf aufgegeben wurde, was jetzt nicht mehr gilt. Wird als z.B. durch die Pflegeleistung dem Nachlass eine Ersparnis von € 20.000,-- beschert, so ist dieser Betrag aus dem Nachlass zunächst von dem Pfleger zu beanspruchen und der danach verbleibende Rest verteilt sich nach den üblichen Regularien zwischen den Erben. Die Ausgleichung findet allerdings nur zwischen den Erben statt, die "als gesetzliche Erben zur Erbfolge" gelangt sin


Neues Wohnungseigentumsrecht

Peter Wolf in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
01.10.2007

Das Recht des Wohnungseigentums wurde zum 01.07.2007 geändert. Die Rechte der Eigentümer und des Verwalters wurden umfassend reformiert.



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