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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Arbeitsverhältnis auf www.Anwalt-Seiten.de

Frust durch Frist - Risiko "Ausschlussklausel" sicher beherrschen

Markus Czech in Arbeitsrecht
16.08.2017

Kennen Sie das? Sie stehen morgens um 08:30 Uhr beim Arbeitsgericht Freiburg, weil ein Arbeitnehmer, den Sie gekündigt haben, eine Überstundenvergütung in Höhe von rund 70.000 € einklagt. Zwölf Jahre bestand das Arbeitsverhältnis und der Arbeitnehmer hatte niemals etwas von Überstunden erwähnt. Nun macht er für die letzten drei Jahre rückwirkend angebliche Überstunden in vorgenannter Höhe geltend.


Arbeitsentgelt: Mindestlohn - Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung

Maria U. Lottes in Arbeitsrecht
08.11.2016

Der Arbeitgeber darf ein zusätzliches Urlaubsgeld und eine jährliche Sonderzahlung nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn anrechnen. Eine Änderungskündigung, mit der eine derartige Anrechnung erreicht werden sollte, ist unwirksam.

Dies hat das Arbeitsgericht Berlin im Fall einer Arbeitnehmerin entschieden. Diese wurde von der Arbeitgeberin gegen eine Grundvergütung von 6,44 EUR je Stunde zuzüglich Leistungszulage und Schichtzuschlägen beschäftigt.


Arbeitsrecht_Newsletter_III_2016

Arbeitsrecht Yves Heinze in Arbeitsrecht
01.09.2016

HEINZE – RECHTSANWÄLTE JENA ARBEITSRECHT NEWS III/2016
Rechtsanwalt Yves Heinze, FACHANWALT FÜR ARBEITSRECHT

1. BAG 12.04.2016: Zulässigkeit Urlaubsstaffel – Benachteiligung Jüngerer

Die im Streit befindliche Urlaubsstaffel gewährte Arbeitnehmern über dem 50. Lebensjahr 3 Tage mehr Urlaub als Mitarbeitern unter dieser Altersgrenze. Der (jüngere) Kläger verlangte Ersatzurlaub von 3 Tagen je Kalenderjahr. Die unterschiedliche Behandlung wegen Alters war aufgrund der Urlaubsstaffel offensichtlich. Die Ungleichbehandlung sah das BAG nicht als gerechtfertigt an.


Heinze_Rechtsanwalt_Jena: Arbeitsrecht_Newsletter_II_2016

Arbeitsrecht Yves Heinze in Arbeitsrecht
01.09.2016

HEINZE – RECHTSANWÄLTE JENA ARBEITSRECHT NEWS II/2016
Rechtsanwalt Yves Heinze, FACHANWALT FÜR ARBEITSRECHT
Rathenaustraße 11, D-07745 Jena, Tel: 03641/2173-10
Email:info@heinze-law.com
Web:www.heinze-law.com

1. SG Speier 17.02.2016: Wechsel unbefristet in befristetes Arbeitsverhältnis, keine Sperre

Der Kläger kündigte sein unbefristetes Arbeitsverhältnis und wechselte in eine befristete Beschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber, bei welchem 20 % mehr Stundenlohn gezahlt wurden. Nach Ablauf der Befristung von 2 Monaten beantragte er Arbeitslosengeld und erhielt eine Sperrfrist.


Heinze_Rechtsanwälte_ Jena: Newsletter_III_2016: Internationales Vertragsrecht, GmbH-Recht, Lizenz

Arbeitsrecht Yves Heinze in Handels- und Gesellschaftsrecht
01.09.2016

HEINZE – RECHTSANWÄLTE JENA NEWSLETTER III/2016
Rechtsanwalt Yves Heinze, LL.M. (Univ. of Sydney),
Fachanwalt Handels-und Gesellschaftsrecht, Steuerrecht Arbeitsrecht
internationales Vertragsrecht, Know-How-Schutz, NDA, Lizenzen
GmbH-Recht, Unternehmenskauf, Nachfolge, Arbeitsrecht
Rathenaustraße 11, D-07745 Jena, Tel: 03641/2173-10

1. INTERNATIONALES HANDELSRECHT / VERTRAGSRECHT

1.1.


Vorsicht beim vorzeitigen Ausscheiden aus einem Arbeitsverhältnis bei Abwicklungs- oder Aufhebungsverträgen

Michael Henn in Arbeitsrecht
24.03.2016

BAG erhöht in einer neuen Entscheidung vom 17.12.2015 die Formerfordernisse

Arbeitnehmer und Arbeitgeber schließen oftmals Aufhebungs- oder Abwicklungsverträge, in dem die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses geregelt wird. Dies geschieht außergerichtlich oft zur Vermeidung einer Kündigung, oftmals aber auch vor dem Arbeitsgericht bei Kündigungsschutzklagen.

Die Parteien einigen sich dann über eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Zukunft.


Bundesarbeitsgericht ( BAG ) Urteil vom 15.12.2015 Az 9 AZR 52/15

Christian Wachtel in Allgemeine Texte
27.01.2016



Bundesarbeitsgericht Urteil vom 15.12.2015 Az 9 AZR 52/15 (Urteilsbegründung liegt noch nicht vor; Bericht über die mündliche Verhandlung vor dem BAG von Rechtsanwalt Christian Wachtel)

Der Erholungsurlaub eines Arbeitnehmers bleibt über den Wortlaut der Vorschrift des § 17 Abs. 2 BEEG auch noch nach dem "nächsten Urlaubsjahr", in dem der Arbeitnehmer aus der Elternzeit zurückkehrt erhalten, wenn dieser nach der Elternzeit aufgrund einer dauerhaften Erkrankung daran gehindert war seinen Urlaub im Übertragungszeitraum des § 17 Abs.


Neues zum Mindestlohn

Diplom-Kaufmann Christian von der Linden in Arbeitsrecht
21.10.2015

Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland erstmals ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von € 8,50 je Stunde.

Um sicherzustellen, dass dieser tatsächlich gezahlt wird, wurden umfangreiche Dokumentationspflichten für geringfügig Beschäftigte (außer in Privathaushalten) sowie für die im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannten Branchen (z.B. Baugewerbe, Gaststätten, Transportunternehmen und Gebäudereinigung) eingeführt. Letztere müssen Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter festhalten, auch wenn diese nicht nur geringfügig beschäftigt sind.


Arbeitsrecht: Mindestlohngesetz: Berechtigte Arbeitnehmerforderung führt zu unberechtigter Arbeitgeberkündigung

Arnd Lackner in Arbeitsrecht
09.06.2015

Durch das Mindestlohngesetz wurde zum 1. Januar 2015 in Deutschland erstmals ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 € je Zeitstunde eingeführt. Die Höhe des Mindestlohns wird durch den Gesetzgeber bestimmt und kann auf Vorschlag der Mindestlohnkommission durch Rechtsverordnung geändert werden. Die Mindestlohnkommission wird alle fünf Jahre durch die Bundesregierung neu berufen und besteht aus unabhängigen Mitgliedern der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite sowie (ohne Stimmrecht) aus Mitgliedern der Wissenschaft, die lediglich beratende Funktion wahrnehmen.


Befristete Arbeitsverträge im Profifußball vor dem Aus?

Joachim Kerner in Arbeitsrecht
28.03.2015

Am 19. März 2015 hat das Arbeitsgericht Mainz unter dem Geschäftszeichen 3 Ca 1197/14 ein spektakuläres Urteil zur Befristung von Fußballprofiarbeitsverträgen gefällt, welches bisher nicht rechtskräftig ist und mit Sicherheit auch in die Rechtsmittelinstanz gehen wird.

Der Fall: Der Torhüter Heinz Müller, heute 36 Jahre alt, spielte beim Fußballbundesligisten FSV Mainz 05. Nachdem zunächst ein auf 3 Jahre befristeter Vertrag geschlossen wurde, wurde im Sommer 2012 ein neuer Zweijahresvertrag geschlossen, der von den Mainzern im Sommer 2014 dann nicht mehr verlängert wurde.


4.000 Euro für zwei Tage Probezeit

Albert Rühling in Verwaltungsrecht
28.10.2014

Es war ein salomonisches Urteil, das das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) am Ende fällte. Der Arbeitgeber muss die Abschiebung seines Angestellten zahlen, soweit diese rechtmäßig abgelaufen ist. Für den rechtswidrigen Teil muss das Land Berlin selbst aufkommen. Der Gastwirt sieht sich damit statt mit über 17.000 Euro nur noch mit etwas mehr als 4.000 Euro konfrontiert (Urt. v. 16.10.2012, Az. 10 C 6.12).

Als Kellner stellte der vom Land Berlin zur Kasse gebetene Mann den aus Jordanien stammenden W. im März 2003 ein. Zunächst zur Probe und ohne Vergütungsanspruch.


Der Kündigungsschutz von Expatriates

Hans-Georg Rumke in Arbeitsrecht
08.08.2014


Der Kündigungsschutz von Expatriates

A.

Die Freude bei Herrn Müller ist groß, als er eines schönen Tages zu seinem Chef gebeten wird und dieser ihm mitteilt, er werde befördert und erhalte das Angebot zu einem zweijährigen Auslandseinsatz in Indien.

Die Konditionen sind derart verlockend, daß Herr Müller nicht lange zögert und mit seiner jungen Familie nach Delhi zieht. Im Laufe der Zeit gewöhnt sich die Familie Müller an die indischen Lebensgewohnheiten, gewinnt neue Freunde und lebt finanziell wesentlich besser als vorher in Deutschland.


Kündigung mit falscher oder ohne Angabe der Kündigungsfrist

Klaus-Dieter Franzen in Arbeitsrecht
21.11.2013

Die Kündigung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Sie muss so hinreichend bestimmt und deutlich sein, dass der Erklärungsempfänger Klarheit über die Auflösung des Arbeitsverhältnisses erhält. Von daher muss die Kündigung zunächst zweifelsfrei erklärt werden. Darüber hinaus muss aus der Kündigungserklärung hervorgehen, zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis beendet werden soll. Dabei können Fehler gemacht werden. In der Praxis wird nicht selten die Kündigungsfrist falsch berechnet.


Was machen gegen Kündigungen von Praktiker oder Max Bahr - INSOLVENZTIPS

LL.M.Eur. Sascha Porkert in Arbeitsrecht
19.11.2013

Die Insolvenz des Praktikers / Maxbahrs ist bekannt. Im Folgenden versuchen wir einige der dringlichsten Fragen der Mitarbeiter zu beantworten. Wir sind eine bundesweit tätige Rechtsanwaltskanzlei spezialisierter Anwälte mit Erfahrungen im Insolvenzarbeitsrecht bei Großinsolvenzen.


Frage: Endet mein Arbeitsverhältnis in der Insolvenz automatisch?

Das Arbeitsverhältnis endet nicht automatisch. Es muss gekündigt werden. Hierfür ist allerdings nicht mehr der Filialleiter bzw.


Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag

Hans-Georg Rumke in Arbeitsrecht
14.11.2013

1. Grundsätzliches

Der Aufhebungsvertrag beendet das Arbeitsverhältnis einvernehmlich. Für den Arbeitgeber hat dies den Vorteil, dass er sich schnell und unkompliziert von einem Arbeitnehmer trennen kann. Beteiligungsrechte des Betriebsrats bestehen nicht. Auch auf einen bestehenden Kündigungsschutz muss keine Rücksicht genommen werden.

Allerdings wird sich ein Arbeitnehmer regelmäßig nur dann auf einen Aufhebungsvertrag einlassen, wenn dessen Modalitäten stimmen.


Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und das Fragerecht des Arbeitgebers

Klaus-Dieter Franzen in Arbeitsrecht
07.08.2013

Die Zulässigkeit von Fragen im Rahmen des Einstellungsgespräches ist immer wieder Gegenstand von Gerichtsverfahren. Das seit August 2006 geltende Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) wirft neue Probleme auf.


Stolpersteine im Urlaubsrecht

Klaus-Dieter Franzen in Arbeitsrecht
10.06.2013

Sommerzeit ist Urlaubszeit! Das Urlaubsrecht kann aber für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber zahlreiche Stolpersteine enthalten. Was gilt etwa, wenn ein Arbeitnehmer kurzfristig erst jetzt seinen Sommerurlaub 2013 beantragt oder der Arbeitgeber etwa wegen der Hochwassersituation Arbeitnehmer aus dem Urlaub zurückrufen will?

Der nachstehende Artikel führt in das Thema Urlaubsrecht ein und gibt Antworten auf diese und weitere Fragen.

Rechtsquellen

Der Anspruch der Arbeitnehmer auf bezahlten Erholungsurlaub ergibt sich aus dem Bundesurlaubsgesetz.


Der Urlaubsanspruch

Hans-Georg Rumke in Arbeitsrecht
15.03.2012

Der Urlaubsanspruch


Mindesturlaub

Der gesetzliche Mindesturlaub beträgt jährlich mindestens 24 Werktage. Schwerbehinderte haben zusätzlich 5 Arbeitstage Urlaub. Tarifvertraglich ist oft ein höherer Urlaubsanspruch geregelt.

Wichtig ist zu wissen, daß das Bundesurlaubsgesetz von einer 6-Tage-Woche ausgeht. Deshalb ist der individuelle Urlaubsanspruch bei einer 5-Tage-Woche umzurechnen.


Kündigungsschutz des GmbH-Geschäftsführers

Klaus-Dieter Franzen in Arbeitsrecht
07.03.2012

Was geschieht mit dem bestehenden Arbeitsverhältnis, wenn ein Arbeitnehmer aus dem Betrieb zum Geschäftsführer befördert und keine weitere Regelung getroffen wird? Eine Entscheidung des Bundesarbeitsgericht schafft Klarheit.


Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses

Klaus-Dieter Franzen in Arbeitsrecht
07.03.2012

Viele Arbeitgeber reagieren in wirtschaftlich unsicheren Zeiten mit dem Abbau von Arbeitsplätzen. Angesichts von nahezu 4 Millionen gemeldeten arbeitslosen Personen hat der Erhalt des Arbeitsplatzes für die Arbeitnehmer erheblich an Bedeutung gewonnen. Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist es deswegen wichtig zu wissen, unter welchen Voraussetzungen das Arbeitsverhältnis wirksam beendet werden kann.



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