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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Mangel auf www.Anwalt-Seiten.de

Newsletter 6/2016

Tobias Jaeger in Bau- und Architektenrecht
22.08.2017

Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung
Das neue Bauvertragsrecht und mit ihm bedeutsame Änderungen im Bürgerli-chen Gesetzbuch (BGB) kommen. Voraussichtlich noch in diesem Jahr wird der Bundestag das Gesetz verabschieden. Es tritt dann sechs Monate nach dessen Verkündung in Kraft.
Genügend Zeit also, um abzuwarten und die Sache auf sich zukommen zu las-sen? Keinesfalls! Denn die anstehenden Veränderungen werden ein grundlegend neues Denken und Handeln bei Planung und Ausführung von Bauleistungen notwendig machen.


Mangel oder vertragsgemäßer Zustand?

Klaus Martin in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
19.02.2014

In seinem Urteil vom 18.12.2013 (Az. XII ZR 80/12) hat der Bundesgerichtshof erneut entschieden, dass die Mietsache dem vertragsgemäßen Zustand entspricht, und kein Mangel vorliegt, sofern die Mietsache, bzw. die Anlagen der Mietsache dem bei der Errichtung des Gebäudes maßgeblichen technischen Standard entsprechen und fehlerfrei arbeitet.

Ein Mangel der Mietsache sei nur dann anzunehmen, sofern die "Ist-Beschaffenheit" des Mietobjekts von der "Soll-Beschaffenheit" der Mietsache abweicht.


Verschulden des Mieters bei Nichtzahlung der Miete

Klaus Martin in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
13.07.2012

Häufig mindern die Mieter die Miete um einen gewissen Betrag, bzw. Prozentsatz, da sie der Meinung sind, die Wohnung sei mit einem Mangel behaftet, der deren Tauglichkeit nachhaltig beeinträchtigt. Grundsätzlich ist eine solche Mietminderung, sofern die Voraussetzungen hierfür tatsächlich vorliegen, gemäß § 536 BGB auch gerechtfertigt.

Der Vermieter ist - naturgemäß - meist anderer Auffassung. Entweder er bestreitet, dass überhaupt ein Mangel vorliegt, oder er meint, diesen Mangel haben nicht er zu vertreten, sondern sei z. B.


Zurückbehaltungsrecht - auch bei schwierig aufzukärenden Mängeln

Holger von der Wehd in Bau- und Architektenrecht
01.05.2010

Muss ich bezahlen wenn noch Mängel bestehen?


Standard-Formulare können zur Falle werden

Jürgen D. Durst in Bau- und Architektenrecht
24.11.2008

Wenn Sie sich als Unternehmer oder Verbraucher bestimmter Vordrucke, Formulare oder Testvorschläge aus dem Internet bedienen, besteht ebenso wie bei der Verwendung von Standardtextverträgen die Gefahr, dass bestimmte Klauseln im Vertrag aufgrund Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften unwirksam sind. Deshalb ist anwaltlicher Rat gefragt.


Gewährleistung und Garantie - Was sind die Unterschiede

Dr. Kevin Grau in Allgemeine Texte
02.04.2008

Der übliche Sprachgebrauch vermischt beide Institute. Der nachfolgende Beitrag soll daher auf die Unterschiede aufmerksam machen und zu mehr Rechtssicherheit führen.


Gewährleistung und Garantie - Was sind die Unterschiede

Dr. Kevin Grau in Allgemeine Texte
02.04.2008

Der übliche Sprachgebrauch vermischt beide Institute. Der nachfolgende Beitrag soll daher auf die Unterschiede aufmerksam machen und zu mehr Rechtssicherheit führen.


Ärger mit dem Gebrauchtwagen - Mängel und Gewährleistung

Matthias Koch in Allgemeine Texte
03.03.2008

Der Kauf eines Gebrauchtwagens wird oft in der Erwartung getätigt, gute Qualität zu einem günstigen Preis zu erwerben. Und diese Annahme ist auch berechtigt: oft lassen sich insbesondere bei Jahreswagen stattliche Ersparnisse im Vergleich zu einem fabrikneuen KFZ erreichen.

Verdruss stellt sich aber ein, wenn der Wagen aber schon kurz nach dem Kauf reparaturbedürftig wird.


Die klageweise Geltendmachung von Miete im Urkundenprozess

Mathias K. Stenger, LL.M. in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
03.02.2007

Ansprüche auf Zahlung rückständiger Miete aus Wohnraummietverträgen können im Urkundenprozess auch dann geltend gemacht werden, wenn der Mieter die Wohnung ursprünglich in vertragsgemäßem Zustand erhalten hat und die Einrede des nicht erfüllten Vertrages darauf stützt, ein Mangel sei nachträglich eingetreten.


Vereinbarung über Mängelbeseitigung - neue Fristsetzung erforderlich

+ Bauing. Sebastian Heene in Bau- und Architektenrecht
03.01.2007

Treffen Besteller und Unternehmer innerhalb der Mangelbeseitigungsfrist eine Vereinbarung über Art oder Ablauf der Mängelbeseitigung, muss der Besteller vor Einleitung einer Ersatzvornahme oder Kündigung des Vertrages neuerlich Frist zur Mangelbeseitigung setzen.


Ausschluss der Wandlung und Beschränkung des Schadensersatzanspruchs

+ Bauing. Sebastian Heene in Allgemeine Texte
03.01.2007

Der Ausschluss der Wandlung und Beschränkung des Schadensersatzanspruchs auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit im Bauträgervertrag ist unwirksam.


Rücktritt durch den einzelnen Wohnungseigentümer entgegen WEG-Beschluss

+ Bauing. Sebastian Heene in Bau- und Architektenrecht
03.01.2007

Auch wenn die WEG gemeinschaftlich wegen Gewährleistungsansprüchen vorgeht, kann der einzelne Käufer von seinem eigenen Kaufvertrag zurücktreten, wenn die hierfür erforderlichen Voraussetzungen eingehalten werden. Er ist durch die Beschlusslage der WEG insoweit nicht gebunden.


Fristlose Kündigung eines Werkvertrags, Nachbesserungsrecht des Unternehmers

+ Bauing. Sebastian Heene in Bau- und Architektenrecht
03.01.2007

Auch nach berechtigter fristloser Kündigung kann der Bauherr wegen nachträglich aufgetretener Mängel erst nach einer fristbewehrten Nacherfüllungsaufforderung zur Ersatzvornahme übergehen.


Pferdekaufrecht - Kurzüberblick

Frank Richter in Allgemeine Texte
07.11.2006

Der vorliegende Artikel versucht möglichst umfangreich das neue Tierkaufsrecht zu erläutern. Es bleibt aber darauf hinzuweisen, dass hier die Rechtsprechung noch nicht überall eindeutige Positionen bezogen hat.

Die Haftung des Pferdeverkäufers – ob Pferdehändler oder Privater – ist sehr varianten- und umfangreich, die Rechte des Käufers entsprechend vielgestaltig. Es ist daher in jedem Fall anzuraten, Kaufverträge nur noch schriftlich abzufassen. Da Pferde nicht nur Freunde des Menschen sind, sondern auch ein erhebliches finanzielles Kapital darstellen, sollte zukünftig bei Abfassung eines Pferdekaufvertrages unbedingt anwaltlicher Rat eingeholt werden.

Durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz sind die im BGB enthaltenen gesetzlichen Sonderregelungen des Viehgewährschaftsrechtes einschl. der „Kaiserliche Verordnung betreffend die Hauptmängel und Gewährsfristen beim Viehhandel vom 27.3.1899“, ersatzlos gestrichen worden.



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