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Frust durch Frist - Risiko "Ausschlussklausel" sicher beherrschen

Markus Czech in Arbeitsrecht
16.08.2017

Kennen Sie das? Sie stehen morgens um 08:30 Uhr beim Arbeitsgericht Freiburg, weil ein Arbeitnehmer, den Sie gekündigt haben, eine Überstundenvergütung in Höhe von rund 70.000 € einklagt. Zwölf Jahre bestand das Arbeitsverhältnis und der Arbeitnehmer hatte niemals etwas von Überstunden erwähnt. Nun macht er für die letzten drei Jahre rückwirkend angebliche Überstunden in vorgenannter Höhe geltend.


Die neuen Muster zur Widerrufs- und Rückgabebelehrung – kein großer Wurf-

Dipl.-Jur. Tino Gunkel in Allgemeine Texte
20.04.2008

Am 01.04.2008 ist - nach langem Streit um Inhalt und Form - endlich die neue BGB-Informationspflichten-Verordnung in Kraft getreten. Hierin wurden den Unternehmern vor allem neue Muster zur Widerrufs- und Rückgabebelehrung an die Hand gegeben. Die Änderungen sind relevant für alle Unternehmer, die - zum Beispiel im Internet - mit Endverbrauchern Handel treiben oder Dienstleistungen anbieten.Im Folgenden stelle ich vor allem die Änderungen in Bezug auf die Widerrufsbelehrung dar. Die Ausführungen gelten im Wesentlichen auch für die Rückgabebelehrung.


Fallstrick Widerrufsbelehrung: Wertersatz für Verschlechterungen bei Ebay

Matthias Koch in Allgemeine Texte
08.03.2008

Verbraucher, die Waren von Unternehmern bei Ebay erwerben, haben in der Regel die Möglichkeit, sich innerhalb der Widerrufsfrist vom Vertrag zu lösen und den gelieferten Artikel an den Verkäufer zurück zu senden. Wenn der Unternehmer die Ware dann in einem Zustand zurückerhält, in dem er sie wegen der vorhandenen Gebrauchsspuren nicht mehr oder nur noch zu einem reduzierten Preis veräußern kann, ist für ihn die Frage, inwieweit der Verbraucher den entstandenen Wertverlust zu ersetzen hat, von elementarer Bedeutung.
Dieses Thema erhitzt auch die Gemüter der Gerichte.



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