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Fachartikel von Anwältinnen und Anwälten zu Voraussetzungen auf www.Anwalt-Seiten.de

Strafbarkeit wegen fahrlässiger Tötung, Körperverletzung mit Todesfolge oder Totschlags? Gefängnis? Bewährungsstrafe? Geldstrafe

Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi in Strafrecht
29.09.2017

Wann macht man sich wegen fahrlässiger Tötung, Körperverletzung mit Todesfolge oder Totschlags im Straßenverkehr strafbar? Droht eine Gefängnisstrafe, Bewährungsstrafe oder eine Geldstrafe? Ist mein Führerschein gefährdet?


Berufsunfähigkeitsversicherung ? Vorsicht bei "Kulanz"

LL.M. Oliver Roesner in Versicherungsrecht
18.09.2014

Berufsunfähigkeitsversicherung – Vorsicht bei kulanzweise
angebotenen Leistungen und befristeten Anerkenntnissen


Nach der Anmeldung von Ansprüchen gegenüber einer Berufsunfähigkeitsversicherung werden seitens der Versicherer häufig Leistungen aus Kulanz angeboten oder aber befristete Anerkenntnisse ausgesprochen. In derartigen Situationen sollte man sich dringend durch einen Dritten beraten lassen, da hier Fallstricke lauern können.

Soweit ein Versicherer über seine Einstandspflicht entscheiden kann ist dies auch geboten.


Endlich: Durchsetzbarer Rechtsanspruch auf KiTa-Platz ? auch Schadensersatz möglich

Alexander Berth in Sozialrecht
02.02.2013

Ab dem 1. August 2013 ändert sich die Rechtslage bei den Ansprüchen auf einen KiTa-Platz. Dies betrifft vor allem Kinder von der Vollendung des ersten bis zum dritten Lebensjahr.

Diese Kinder haben ab dem genannten Zeitpunkt gemäß dem dann gültigen § 24 Abs. 2 SGB VIII einen Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege. Zusätzliche Voraussetzungen, die bislang noch nötig sind, fallen ab diesem Zeitpunkt weg, bzw. betreffen nur noch Kinder unter einem Jahr.


Kosten einer Kinderwunschbehandlung

Olga Voy-Swoboda in Medizinrecht
20.01.2013

Kinderwunschförderungsgesetz ändert nichts an der Ungleichbehandlung von privat und gesetzlich Versicherten bei der Kostenübernahme von Künstlicher Befruchtung
von Olga Voy-Swoboda, Fachanwältin für Medizinrecht, Emsdetten
Dass zukünftig gesetzlich versicherte Paare unterstützt werden sollen und statt 50 % dann 75 % der Behandlungskosten einer künstlichen Befruchtung erstattet bekämen, ist ein löbliches Unterfangen.


Markenanmeldung - die einzelnen Schritte: Voraussetzungen, Kosten und Folgen einer Markenanmeldung

LL.M. Tobias Röttger in Gewerblicher Rechtsschutz
17.09.2012

Bevor eine Marke zur Eintragung gelangt, muss das in den §§ 32 ff. Markengesetz (MarkenG) vorgesehene Anmeldungsverfahren durchgeführt werden. Das Anmeldeverfahren unterliegt formalen Voraussetzungen, die unbedingt eingehalten werden sollten, da ansonsten die Eintragung der Marke versagt werden kann.

Vorbereitung der Anmeldung


Berufsunfähigkeitsversicherungen - 10 Tipps hinsichtlich des Nachprüfungsverfahrens - Teil drei

LL.M. Oliver Roesner in Versicherungsrecht
16.08.2011

Werden aufgrund eines Anerkenntnisses der Einstandspflicht Leistungen durch einen Berufsunfähigkeitsversicherer erbracht, so steht diesem nach den zugrundeliegenden Versicherungsbedingungen in aller Regel die Möglichkeit offen, das Fortbestehen der Voraussetzungen der Einstandspflicht zu überprüfen.

Im Rahmen dieses sogenannten Nachprüfungsverfahrens treffen den Versicherungsnehmer verschiedene Mitwirkungspflichten.

Konfrontiert mit dem vom Versicherer durchgeführten Nachprüfungsverfahren stellen sich dem Betroffenen zahlreiche Fragen. Auf einige dieser Fragen und wichtige Punkte im Nachprüfungsverfahren soll nachfolgend im dritten und letzten Teil der Veröffentlichung weiter eingegangen werden


Verzicht auf Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 3 Nr. 2 BGB?

Jürgen M. Steinle in Allgemeine Texte
11.06.2009

Zur Frage der Voraussetzungen eines wirksamen Widerrufsverzichts

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Gesetzestext:

(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch in folgenden Fällen:

1. …

2. bei einer sonstigen Dienstleistung, wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.

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Wenn der Mieter nicht zahlt! Tipps für Vermieter

Philipp Krasel in Miet- und Wohnungseigentumsrecht
27.11.2008

Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung bei Zahlungsverzug des Mieters.


Führerschein - Entziehung und Neuerteilung

Dr. Kevin Grau in Allgemeine Texte
05.09.2008

GDPdU - Rechtliche Hintergründe und Haftungsrisiken der digitalen Betriebsprüfung

Dr. Kevin Grau in Allgemeine Texte
28.04.2008

Am 16. Juli 2001 veröffentlichte das Bundesministerium der Finanzen (BMF) erstmals seine Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU). Hierbei geht es darum, den Finanzbehörden einen erleichterten Zugriff auf immer häufiger durch EDV-Systeme erstellte Daten zu ermöglichen. Notwendig wurde dieser Schritt durch einige handels- und steuerrechtliche Gesetzesänderungen, die mittlerweile auch die digitale Buchfüh-rung und Archivierung steuerrelevanter Daten zulässt. Als zentrale Normen sind hier § 239 Absatz 4 HGB und § 146 Absatz 5 AO iVm den GoBS (Grundsätze ordnungsgemäßer Datenverarbeitungs-gestützter Buchführungssysteme) zu nennen.


§ 184b StGB - Unwissenheit schützt vor Strafe nicht?

Thomas M. Amann in Allgemeine Texte
24.12.2007

Die Unkenntnis über die Strafbarkeit des Besitzes von Kinderpornographie.


Eingetragene Lebenspartnerschaft: Die "Homoehe" in Deutschland feiert bald ihren 5. Geburtstag!

Martina Schürmann in Allgemeine Texte
30.06.2006

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